Besser spät als nie!
Mit der Digitalen Agenda (PDF: ACHTUNG! 280 KB) hat das Bundeskabinett am 20. August 2014 einen wichtigen Baustein der Wirtschafts- und Innovationspolitik beschlossen. Unsere Welt ist zunehmend digital vernetzt. Das verändert unseren Alltag und das Zusammenleben: wie und wo wir arbeiten oder wie wir uns gesellschaftlich einbringen können. In diesen Veränderungen liegen große Chancen für den Wohlstand, die Lebensqualität und die Zukunftsfähigkeit in Deutschland. Die Bundesregierung fördert und gestaltet den digitalen Wandel aktiv. Wie, das steht in der Digitalen Agenda, für die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium des Innern und dasBundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemeinsam federführend sind.
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Die Digitale Agenda soll gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft umgesetzt werden. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Nationale IT-Gipfel, der auf die Handlungsfelder der Digitalen Agenda neu ausgerichtet wird. I. Digitale InfrastrukturenDeutschland will eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste einnehmen. Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen steigt rasant. Ziel ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze. Mittels eines effizienten Technologiemix soll deshalb eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur entstehen.
II. Digitale Wirtschaft und digitales ArbeitenDie Veränderungen der Digitalisierung wie Big Data und Smart Data, Smart Services, mobile Internetnutzung,Cloud Computing und Social Media betreffen die Deutsche Wirtschaft in hohem Maße. "Industrie 4.0"- die vernetzte Produktion - hat das Potenzial, Wertschöpfungsketten grundlegend neu zu gestalten und die Geschäftsmodelle der deutschen Leitbranchen erheblich zu beeinflussen.
III. Innovativer StaatDie Bundesregierung setzt sich für eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung ein. Die digitalen Dienstleistungsangebote der Verwaltung sollen einfacher, effektiver und dennoch sicher abrufbar sein. Gleichzeitig muss die Autonomie und Handlungsfähigkeit der IT des Staates bewahrt und sichere Regierungskommunikation gewährleisten werden.
IV. Digitale Lebenswelten in der GesellschaftDie Bundesregierung wird den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen ausweiten und neue Wege unterstützen, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung zu ermöglichen. Hindernisse sollen abgebaut, die digitale Integration und Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt, die Chancen für Familien und Gleichstellung ausgebaut und das digitale Engagement gefördert werden.
V. Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und MedienBildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien sind zentrale Einsatzfelder neuer digitaler Nutzungsmöglichkeiten und maßgebliche Treiber und Garanten für die weitere digitale Entwicklung. Deshalb sieht die Digitale Agenda vor, den digitalen Wandel in der Wissenschaft zu forcieren und Zugang zu Wissen als Grundlage für Innovation zu sichern.
VI. Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und WirtschaftDamit die Digitalisierung ihr volles Potenzial für Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland entfalten kann, muss auch im Netz Sicherheit und Schutz gewährleistet sein. Das betrifft sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher als auch Unternehmen, die sich auf den Schutz ihrer Daten und auf die Integrität und Verfügbarkeit der digitalen Infrastrukturen verlassen können müssen.
VII. Europäische und internationale Dimension der Digitalen AgendaUm ein offenes, freies und sicheres, globales Internet als Raum der Meinungsvielfalt, Teilhabe, Innovation und als Motor für Wirtschaftswachstum und Arbeit zu schützen und weiter auszubauen, müssen die Regeln und Rahmenbedingungen für das globale Netz auch auf europäischer und internationaler Ebene eingebettet und flankiert werden. Einige der Grundfragen des Managements des Internets wie etwa die Vergabe und Koordinierung kritischer Internetressourcen werden auf globaler Ebene entschieden, weshalb die Mitwirkung der Bundesrepublik an diesen Prozessen (Internet Governance) gestärkt werden muss.
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Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière
und der Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt,
stellten am 20. August 2014 in Berlin die Digitale Agenda der Bundesregierung vor!
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